Blocher warnt vor Schweizer Beteiligung an Libanon-Truppe

BERN - Bundesrat Christoph Blocher greift per Interview in die Diskussion um eine Beteiligung der Schweizer Armee an der UNO-Truppe für Libanon ein und mahnt zur Vorsicht. Die Gefahr, dass Schweizer Soldaten in den Konflikt hineingezogen würden, sei "im Auge zu behalten".

"Wenn nicht klar ist, dass Israel und die Hisbollah sich ganz aus diesem Gebiet zurückziehen, kann sich die Schweiz sicher nicht daran beteiligen", sagte der SVP-Bundesrat der "SonntagsZeitung". Weiter verwies der Justizminister darauf, dass "nicht jeder Truppeneinsatz durch das Gesetz abgedeckt" sei.

Die Schweiz nimmt an den UNO-Beratungen über eine Friedenstruppe für Libanon in New York teil. Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und Verteidigungsminister Samuel Schmid hatten "einen Beitrag" der Schweizer Armee für die humanitäre Hilfe in den vergangenen Tagen nicht ausgeschlossen.

Nach Angaben des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) prüfen das EDA und das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) auch "verschiedene Formen der Unterstützung" der geplanten Verstärkung der UNO-Friedenstruppe UNIFIL in Libanon.

Die Bundesratsparteien SP, CVP und SVP haben sich bereits skeptisch bis ablehnend gegen einen möglichen Armee-Einsatz in Libanon geäussert. Einzig die Freisinnigen befürworten einen Einsatz von Schweizer Soldaten.

Über einen Einsatz der Armee in Libanon müsste das Parlament entscheiden. Der Bundesrat wird vorraussichtlich am kommenden Mittwoch über den Konflikt in Libanon beraten.